Drucksache - DS/0425/VIII  

 
 
Betreff: Transparenter Zeit-/Maßnahmenplan für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDSchule und Sport
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport Entscheidung
21.11.2017 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
BE Schule/Sport PDF-Dokument

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0425/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu Beginn des 1. Quartals 2018 einen öffentlich (online) einsehbaren Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, aus dem hervorgeht, für wann die Umsetzung welcher Maßnahmen zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg vorgesehen ist. Der Zeitplan soll regelmäßig aktualisiert werden.

 

Begründung:

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt die Annahme der Drucksache in der vorliegenden geänderten Fassung und begrüßt die hierdurch beförderte Transparenz im Bereich der Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen. Nach einem Mehrheitsvotum des Ausschusses wird dabei insbesondere aus Praktikabilitätsgründen auf die im Ursprungsantrag vorgesehene Ausweisung der jeweils verwendeten Finanzmittel verzichtet. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass der Zeitplan in regelmäßigen Abständen aktualisiert werden soll.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht zu Beginn des 1. Quartals 2018 einen öffentlich (online) einsehbaren Zeit-/Maßnahmenplan vorzulegen, aus dem hervorgeht, für wann die Umsetzung welcher Maßnahmen zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen in Lichtenberg vorgesehen ist und welche Finanzmittel hierfür jeweils genutzt werden. Der Zeitplan soll laufend aktualisiert werden.             
 

Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 0

 

 

 
 

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