Drucksache - DS/0346/VIII  

 
 
Betreff: Integrationsfonds 2018/19 in gleicher Höhe wie bisher planen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.07.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Das Bezirksamt wurde ersucht:

 

sich beim Berliner Senat und zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass der „Integrationsfonds“ (Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogramms) 2018/2019 gegenüber dem laufenden Jahr 2017 nicht gekürzt wird.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Durch die Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen, war es dem Bezirksamt nicht möglich, einen Beschluss zum Integrationsfonds 2018/2019 mit einer Summe in gleicher Höhe wie 2016/2017 zu fassen. Grundlagen für die Berechnungen und Vorgaben sind die im Bezirk lebenden Migrantinnen und Migranten sowie die Anzahl an Geflüchteten. Da diese Anzahl für ganz Berlin und auch im Bezirk rückläufig ist, erfolgte eine Reduzierung der Summe. Die vom Bezirksamt eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung des Bezirksbürgermeisters hat die Projekte für 2018/2019 unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit und der Qualität ausgewählt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen