Drucksache - DS/0283/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Einschulungsbereiche (ESB) der Sonnenuhr-Schule (11G01), Schule am Roederplatz (11G02), Schule am Gutspark (11G03), Schule auf dem lichten Berg (11G05) werden zum Schuljahr 2018/19 verändert und für die neu zu gründenden Schulen in der Bernhard-Bästlein-Str. 56 und Rüdigerstr. 76 neu gebildet.

I. Gesetzliche Grundlagen

Bei der Neubildung von ESB sind die Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung (AV SEP) vom 25. Juni 2012 zu beachten. Dort heißt es in Ziffer 3 Absatz 3:

Bei Grundschulen gilt das Prinzip der wohnortnahen Beschulung unter Berücksichtigung von altersangemessenen Schulwegen. Dies ist gemäß § 54 Absatz 3 und 4 und § 55a Absatz 1 des Schulgesetzes durch die Festlegung von ESB zu gewährleisten. Eine für alle stadträumlichen Situationen verbindliche Entfernungsvorgabe im Sinne einer maximalen Schulweglänge ist aufgrund der unterschiedlichen Siedlungsstrukturen und der daraus resultierenden variierenden Bevölkerungsdichte nicht festgesetzt worden.

Eine Schulweglänge von bis zu 2000 m wird als angemessen angesehen.

II.Veränderung der Einschulungsbereiche der 11G01, 11G02, 11G03, 11G05 und Neubildung von Einschulungsbereichen für die neuzugründenden Grundschulen in der Bernhard-Bästlein-Str. 56 und in der Rüdigerstr. 76 in Personalunion mit der Selma-Lagerlöf-Schule (Förderzentrum „Sprache“)

Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schülerzahlen durch Zuzüge aus anderen Bezirken, Bundesländern und dem Ausland, zunehmende Geburtenzahlen, Wohnungsbautätigkeit und Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende im Bezirk Lichtenberg ist es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche als schulorganisatorische Maßnahme im Prognoseraum Lichtenberg Nord für die o.g. Schulstandorte zu verändern bzw. neu zu bilden.

Die derzeitige Situation und weitere Entwicklung an den Schulen stellt sich wie folgt dar:

Ein Zug entspricht jeweils einer 1. Klasse, einer 2. Klasse, einer 3. Klasse, einer 4. Klasse, einer 5. Klasse und einer 6. Klasse, insgesamt 144 Schüler/innen.

An den Schulstandorten 11G01, 11G02 und 11G03 bestehen keine kapazitären Reserven. Eine ausreichende Versorgung mit Schulplätzen für die derzeitigen ESB ist nicht mehr gegeben. Ebenfalls ist eine bauliche Erweiterung aufgrund fehlender Außenflächen nicht möglich. Nur an der 11G02 war es aufgrund der Vergrößerung der Außenfläche möglich, als Kapazitätserweiterung einen MEB zu errichten, welcher im Februar 2017 an die Schule übergeben werden konnte. Damit erhöhte sich die Gebäudekapazität um einen Zug (1 Zug = Klasse 1 bis 6).

Ziel ist es, eine mittelfristig ausgeglichene Planung für alle Schulstandorte zu erzielen und die Bedarfe den Kapazitäten auszupassen, was durch die geplante Einschulungsbereichsveränderung temporär erreicht wird.

Der Anlage sind die jeweiligen Straßen und die ermittelten Schulweglängen zu entnehmen.

Weiterhin ist geplant, das Schulnetz im Prognoseraum Lichtenberg-Nord durch eine Schulneugründung am Standort Paul-Junius-Str. 69 zu erweitern. Die Übergabe des Gebäudes wird voraussichtlich zum Beginn des Schuljahres 2020/21 erfolgen. Auch ist eine Standorterweiterung um 1,5 Züge durch Anbau an der Schule auf dem lichten Berg zum Schuljahr 2021/22 geplant.

III.Schulwegsicherung

Der freie Träger „CÖGA“ wurde gebeten, für die betreffenden Schulstandorte und die zu verändernden ESB den sichersten Schulweg zu beschreiben, einen Schulwegplan für die Schulanfänger zu erarbeiten und ggf. verkehrstechnisch neuralgische Punkte aufzuzeigen. Diese wurden mit dem Verkehrssicherheitsberater der Berliner Polizei abgestimmt.

IV.Verfahren

Die Anhörungen der Schulkonferenzen fanden wie folgt statt:

-          11G01 am 19.04.2017 – keine Einwände

-          11G02 am 19.04.2017 – Einwand Blocks wurde geprüft

-          11G03 am 04.04.2017 – keine Einwände

-          11G05 am 04.05.2017 – keine Einwände

Die Anhörung des Bezirksschulbeirates (BSB) fand gemäß § 111 Absatz 3 Ziffern 2 und 6 SchulG am 22.05.2017 statt, es gab keine Einwände.

Bis zum 15.06.2016 werden die Veränderungen der ESB an das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg zur Datenübermittlung an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) gemeldet, damit rechtzeitig zum Anmeldezeitraum der Schulanfänger für das Schul­jahr 2018/19 (Oktober 2017) die Schulanfängerlisten an die Grundschulen übergeben werden können.

Die Veränderung der ESB wird auf der Internetseite des Schul- und Sportamtes zur Information für die Eltern veröffentlicht.