Drucksache - DS/0278/VIII  

 
 
Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-130 VE - Aufstellungsbeschluss
Arbeitstitel: Genslerstraße 13
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArbBzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.06.2017 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
VzK - Anlage 1 PDF-Dokument
VzK - Anlage 2 PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat beschlossen:

 

a)   für die Grundstücke Genslerstraße 13-13A und Freienwalder Straße 14 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 11-130 VE aufzustellen.

Die wesentlichen Planungsziele sind:

Planungsrechtliche Sicherung der vorhandenen Gewerbenutzung sowie Umwandlung und Umbau von Teilen der Bestandsbebauung in Wohnnutzung

 

Anlage 1:räumlicher Geltungsbereich

 

Für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-130 VE wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

 

b)   auf die Durchführung der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu verzichten, da der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 11-130 VE Teil des Bebauungsplanentwurfs 11-104 ist, dessen Ziel die Ausweisung eines Mischgebietes, bestehend aus Wohn- und gewerblichen Nutzungen, ist und für den die vorhergenannten Verfahrensschritte bereits durchgeführt wurden. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 11-130 VE widerspricht diesen Zielsetzungen nicht.

 

c)   die Behörden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks und die Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

b)   mit der Durchführung der Beschlüsse zu a), b) und c) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

 

d)die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

 

Anlage 2:Begründung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

 

 

 

 
 

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