Drucksache - DS/0012/VIII  

 
 
Betreff: Fortschreibung des Berichts "Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Die Linke, SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.11.2016 
2. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.01.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE., SPD PDF-Dokument
Änderungsantrag AfD PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

 

den „Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen“, so wie er in der DS/0622/VII von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg definiert wurde, auch in der neuen Wahlperiode VIII jährlich fortzuschreiben und zu veröffentlichen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Berichterstattung des Bezirksamtes zu rassistisch, rechtsradikal, antisemitisch sowie homo- und transphob motivierten Vorfällen wird in gleicher Weise fortgeführt. Darauf basierend wird der Arbeitskreis Demokratie und Toleranz des bezirklichen Präventionsrates – gemeinsam mit den gesellschaftlich relevanten Akteuren – Handlungsempfehlungen erstellen.

 

Die Berichte sollen jeweils im Herbst eines jeden Jahres, basierend auf dem Datenmaterial des jeweils vergangenen Jahres, veröffentlicht werden.

 

 
 

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