Drucksache - DS/2055/VII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Einschulungsbereiche (ESB) der Sonnenuhr-Schule (11G01), Schule am Roederplatz (11G02), Schule am Gutspark (11G03), Hermann-Gmeiner-Schule (11G07), Schule an der Victoriastadt (11G16), Schule am Wilhelmsberg (11G18) und Obersee-Schule (11G19) wer­den zum Schuljahr 2017/18 verändert.

1. Veränderung der Einschulungsbereiche

Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schülerzahlentwicklung durch Zuzüge, zunehmende Geburtenzahlen, Wohnungsbautätigkeit und Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende im Bezirk Lichtenberg ist es erforderlich, die bestehenden Ein­schulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohen­schönhausen Süd zu verändern.

Die derzeitige Situation und weitere Entwicklung an den o.g. Schulen würde sich wie folgt darstellen.

*Ein Zug entspricht jeweils einer 1. Klasse, einer 2. Klasse, einer 3. Klasse, einer 4. Klasse, einer 5. Klasse und einer 6. Klasse, insgesamt 144 Schüler/innen.

Prognoseraum Lichtenberg Nord

An der Sonnenuhr-Schule, und der Schule am Gutspark gibt es keine Möglichkeiten für eine Kapazitätserweiterung.

Um weiterhin steigenden Bedarf an Schulplätzen in den o.g. Schulen zu decken, werden dem Schulstandort der Schule am Roederplatz Teile des jetzigen ESB der Sonnenuhr-Schule und der Schule im Gutspark zugeordnet (s. Anlage 1).

Durch schulorganisatorische Maßnahmen der Schule am Roederplatz (Filialbildung im Ge­bäude der Selma-Lagerlöf-Schule) konnte im Schuljahr 2015/16 eine temporäre Standortent­lastung erreicht werden.

Ab dem Schuljahr 2016/17 wird für diese Schule eine Filiale in der Rüdigerstr. 76 gebildet, wo temporär die 5. und 6. Klassen unterrichtet werden. Somit ist es möglich, zum Beginn des Schuljahres 2016/17 bereits jeweils eine 1. Klasse der Sonnenuhr-Schule und Schule im Gutspark aufgrund Zuweisungsbescheides durch den Schulträger aufzunehmen.

Weiterhin wird eine Standorterweiterung an der Schule am Roederplatz mittels eines Modu­laren Ergänzungsbaus (MEB) erfolgen, so dass ein Kapazitätszuwachs von ca. 1 Zug reali­siert wird. Die Übergabe des MEB ist für Februar 2017 geplant.

Mit der Neugründung eines Grundschulstandortes in der Paul-Junius-Str. 69 (Kapazitätszu­wachs 2,5 Züge voraussichtlich zum Schuljahr 2019/20) werden weitere Grundschulkapa­zitäten geschaffen, welche den Prognoseraum Lichtenberg Nord weiter entlasten. Aufgrund dessen müssen die ESB der Sonnenuhr-Schule, der Schule am Roederplatz und der Schule im Gutspark zu einem späteren Zeitpunkt nochmals verändert werden.

Weitere mögliche Schulnetzerweiterungen müssen geprüft werden.

Prognoseraum Lichtenberg Mitte

Für die Schule an der Victoriastadt wurde eine Kapazitätserweiterung mittels MEB in der Nöldnerstr. 42 (neben dem Schulgebäude) beantragt, jedoch liegt dafür derzeitig noch keine Bestätigung durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW) vor.

Gleichzeitig wurde eine Machbarkeitsstudie für die Neugründung einer 3-zügigen Grund­schule am Standort Hauptstr. 8+9 in Auftrag gegeben, um den weiterhin steigenden Bedarf an Grundschulplätzen durch Neubau und Zuzug zu decken. Am 26.05.2016 wurde die Mach­barkeitsstudie durch das beauftragte Architektenbüro dem Bezirksamt vorgestellt. Ergebnis ist, dass die Realisierung einer 3-zügigen Grundschule am Standort durch Nutzung der vor­handenen Räume möglich wäre.

Um kurzfristig dem steigenden Bedarf an Grundschulplätzen gerecht zu werden, müssen Teile des ESB der Schule in der Victoriastadt der Hermann-Gmeiner-Schule zugeordnet wer­den (s. Anlage 2).

Bei der Hermann-Gmeiner-Schule handelt es sich um einen Doppelschulstandort. Zu Beginn des Jahres 2017 wird die Sanierung des Gebäudes Harnackstr. 17 abgeschlossen sein und das Gebäude Harnackstr. 25 (2,4 Züge) wird wieder zur Verfügung stehen. Somit kann auch bei Vergrößerung des ESB der Hermann-Gmeiner-Schule der Schulplatzbedarf gedeckt werden.

Prognoseraum Hohenschönhausen Süd

Für die Obersee-Schule ist eine kurzfristige Kapazitätserweiterung nicht möglich.

Um den weiterhin steigenden Bedarf an Grundschulplätzen zu decken, müssen Teile des ESB der Schule am Wilhelmsberg zugeordnet werden (s. Anlage 3).

Der Schulstandort der Schule am Wilhelmsberg wird zu Beginn des Schuljahres 2016/17 durch einen Doppel-MEB (dieser Zuwachs entspricht 2 Zügen) erweitert und somit können auch bei Vergrößerung des ESB ausreichend Schulplätze zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist es, eine Entlastung für die Schulstandorte der Sonnenuhr-Schule, Schule im Gutspark, Schule in der Victoriastadt und Obersee-Schule zu erzielen und die Bedarfe den Kapazitäten anzupassen, was durch die geplante ESB-Veränderung temporär erreicht wird. Weitere Schulnetzerweiterungen in diesem Prognoseraum müssen geprüft werden.

2. Schulwegsicherung

Der freie Träger CÖGA erarbeitet seit 8 Jahren für den Bezirk Lichtenberg Schulwegpläne. Die geplanten Veränderungen der ESB für die o.g. Schulen und die mittels Google-Maps berechneten Schulweglängen wurden dem freien Träger mit der Maßgabe übergeben, den sichersten und optimalsten Schulweg zu beschreiben sowie ggf. verkehrstechnisch neural­gische Punkte aufzuzeigen, welche mit den Verkehrssicherheitsberatern der Berliner Polizei abgestimmt werden.

3.Verfahren

Die Schulkonferenzen wurden wie folgt angehört:

• Sonnenuhr-Schule am 12.05.2016: es gab keine Einlassungen.

• Schule am Roederplatz am 09.05.2016: Es gab eine Einlassung: die Rudolf-Seiffert-Straße 33 ist ein sozialer Brennpunkt, es wird eine Verstärkung der sozialen Lage an der Schule befürchtet. Der Schulträger hat bereits geprüft, wie viele schulpflichtige Kinder in den kommenden Jahren aus der Rudolf-Seiffert-Straße 33 erwartet werden, die Zahl ist zu vernachlässigen (je 2 Kinder in den kommenden zwei Schuljahren).
• Schule im Gutspark am 10.05.2016: es gab eine Einlassung bzw. Nachfrage zur Auf­nahme von Geschwisterkindern. Der Schulträger kann Geschwisterkinder nur aufneh­men, wenn feie Kapazitäten vorhanden sind.
• Herrmann-Gmeiner-Schule am 11.05.2016: die Schulkonferenz folgt der Vorlage des Schulträgers nicht. Die Räumlichkeiten werden in Frage gestellt, der Schulweg der neu hinzukommenden Schüler/innen ist zu prüfen. Hier ist der Schulträger bereits mit der CÖGA im Gespräch und wird die Straßenverkehrsbehörde und den Verkehrssicherheits­beauftragten hinzuziehen. Räumlichkeiten an der Schule sind durch die Nutzung des 2. Schulgebäudes am Standort ab dem Schuljahr 2016/17 ausreichend vorhanden.
• Schule an der Victoriastadt am 09.05.2016: es gab eine Einlassung. Die Einrichtung von Fußgängerüberwegen/Installation von Lichtsignalanlagen an der Kreuzung Buch­berger/Ecke Schulze-Boysen-Straße soll geprüft werden. Hier ist der Schulträger bereits mit der CÖGA im Gespräch und wird die Straßenverkehrsbehörde und den Verkehrssicherheitsbeauftragten hinzuziehen.
• Schule am Wilhelmsberg am 11.05.2016: es gab keine Einlassungen.
• Obersee-Schule am 12.05.2016: es gab keine Einlassungen.

Die Anhörung des Bezirksschulbeirates fand gemäß § 111 Absatz 3 Ziffern 2 und 6 SchulG am 23.05.2016 statt. Es gab keine Einlassungen.

Bis zum 15.06.2016 werden die Veränderungen der ESB an das statistische Landesamt von Berlin zur Datenübermittlung an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten gemeldet, damit rechtzeitig zum Anmeldezeitraum der Schulanfänger/innen für das Schuljahr 2017/18 (Oktober 2016) die Schulanfängerlisten an die Grundschulen übergeben werden können.

Die Veränderung der ESB wird nach Kenntnisnahme durch die BVV auf der Internetseite des Schul- und Sportamtes zur Information für die Eltern veröffentlicht.