Drucksache - DS/2045/VII  

Laut Senat ist der bisherige Vertrag mit Wall über die Bereitstellung und Bewirtschaftung der öffentlichen Bedürfnisanstalten zu Ende 2018 gekündigt. Eine Verlängerung bzw. Fortführung des bisherigen Vertrages ist nicht vorgesehen. Der Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Berlin (u. a. auch von City-Toiletten) wird zum 01.01.2019 neu ausgeschrieben. Aktuell werden die zukünftigen Toilettenstandorte mit den Bezirken abgestimmt. Die Wirtschaftlichkeit des Toilettenstandortes ist dabei ein u. a. zu berücksichtigender Faktor.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Wie viele und welche City-Toiletten sind in Lichtenberg von dieser Prüfung betroffen und könnten für den Abbau vorgesehen werden?

2. Welche und wie viele zukünftige Toilettenstandorte in Lichtenberg werden aktuell mit der Senatsverwaltung abgestimmt und wie ist das genaue Abstimmungsverfahren?