Drucksache - DS/2033/VII  

 
 
Betreff: Bebauung von Innenhöfen in der Großsiedlung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Ökologische Stadtentwicklung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
57. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss mitberatend
06.07.2016 
64. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses      
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
07.07.2016 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.07.2016 
58. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE ÖStadt PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2033/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht Bebauungspläne für potentiell bebaubare Innenhöfe im Bereich der Großsiedlungen aufzustellen.

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat die o. g. Drucksache am 7. Juli 2016 in Anwesenheit von betroffenen Anwohnern der Paul-Zobel-Straße (siehe DS/2032/VII) beraten. Zu der Vorgabe, das Maß der Bebauung zu begrenzen, gab es im Ausschuss gegensätzliche Positionen. Der entsprechende Satz wurde nach kontroverser Diskussion gestrichen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die bevorstehende Sitzungspause und der Ablauf der Wahlperiode erfordern eine zeitnahe Entscheidung zum Gegenstand.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht Bebauungspläne für potentiell bebaubare Innenhöfe im Bereich der Großsiedlungen aufzustellen. Diese sollen das Ziel verfolgen Gebäude auszuschließen, die wesentlich über das Maß einer früheren Bebauung hinausgehen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 4 / 0

 

 
 

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