Drucksache - DS/1699/VII  

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   die in der Anlage „Stadtumbau Ost - Anmeldung für das Pro­grammjahr 2016ff“ gelisteten Maßnahmen zur Aufnahme in die Programmplanung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anzumelden

b)               die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben

Begründung:

Zu a)

Die Anmeldung der Projekte erfolgt turnusmäßig für die neue Förderperiode (Programmjahr 2016); Priorisierung und Verteilung der Fördermittel wurden in Abstimmung mit den Fachgebieten und dem FAN-Beirat vorgenommen.

Maßnahmen, die im Programmjahr 2016 nicht mehr unterzubringen sind, sollen für die folgende Förderperiode vorgemerkt werden.

In den Stadtumbaugebieten Neu-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Ostkreuz und Friedrichsfelde wird die Förderung nicht aktiv weiter geführt. Die Gebiete bleiben unter Beobachtung hinsichtlich der künftigen Bedarfsentwicklung. Die Maßnahme „Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung als Ersatz für die Betonoase“ in Friedrichsfelde wird trotzdem angemeldet, weil die Zukunft der gemieteten Räumlichkeiin der Dolgenseestr. gefährdet ist. Hier entsteht kurzfristig ein akuter Bedarf, der bisher nicht absehbar war und deshalb nicht ins INSEK einfließen konnte (siehe auch Anlage von JugAL).