Drucksache - DS/1672/VII  

 
 
Betreff: Ein vierter Flaggenmast für das Lichtenberger Rathaus
Status:öffentlichAktenzeichen:am 13.10.2015 zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
09.07.2015 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
02.09.2015 
52. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
07.10.2015 
55. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht vor dem Rathaus einen vierten Flaggenmast zu errichten.

 

Begründung:

Das Lichtenberger Rathaus besitzt drei Flaggenmaststangen. Neben zahlreichen Tagen, an denen gemäß Berliner Flaggenordnung beflaggt wird, werden nicht hoheitliche Flaggen beispielsweise am Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen oder zur Pride Week gehisst. An Tagen mit vorgegebener Beflaggung werden neben der Bundesflagge die Europaflagge und die Landesflagge gehisst, so dass eine nicht hoheitliche Flagge an diesen Tagen keinen Platz findet. Um für entsprechende Anlasstage durchgängig auch nicht hoheitliche Flaggen hissen zu können, sollte ein vierter Flaggenmast errichtet werden.

 

 
 

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