Drucksache - DS/1318/VII  

Unter der Überschrift "Kunstmuffel in Senat und Bezirken" berichtet die Berliner Morgenpost in ihrer aktuellen Wochenendbeilage über die Nichtausschöpfung verfügbarer Mittel für Kunst am Bau bei Bauvorhaben der öffentlichen Hand.

Zum Bezirk Lichtenberg wird ausgeführt, dass die Mittel in den Jahren 2011 - 2013 in sechs von acht Fällen verfielen.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Trifft die Information zu und wenn ja, wie hoch ist der verfallene Betrag insgesamt und wer ist für die Nichtausschöpfung der Mittel verantwortlich?

2. Wie will das Bezirksamt gewährleisten, dass die "Anweisung Bau" des Landes durch den Bezirk Lichtenberg künftig korrekt und vollständig angewendet und umgesetzt wird?