Drucksache - DS/1147/VII  

 
 
Betreff: Mitgliedschaft im Europäischen Netzwerk "cities for children" beantragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.03.2014 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
02.04.2014 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
07.05.2014 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.06.2014 
33. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.09.2016 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE Hauptausschuss PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV hat das Bezirksamt ersucht,

gegenüber dem Senat anzuregen, beim europäischen Netzwerk "cities for children" die Mitgliedschaft von Berlin zu beantragen.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksbürgermeisterin hat sich in einem Schreiben an die Europabeauftragte des Landes Berlin, Frau Staatssekretärin Hella Dunger-Löper gewandt. In dem Schreiben hat sie herausgestellt, dass die Netzwerkarbeit und der Austausch mit europäischen Partnerstädten ein wichtiger Impulsgeber für die weitere Arbeit der Kommunen im Bereich der Kinder- und Jugendfürsorge sein kann. Auch wird die Mitarbeit des Lichtenberger Bezirksamtes bei den mit der Mitgliedschaft verbundenen Aufgaben angeboten.

 

In ihrem Antwortschreiben befürwortet Frau Dunger-Löper das Lichtenberger Engagement in der Sache. Allerdings weist sie darauf hin, dass die das Netzwerk mitbegründende Robert-Bosch-Stiftung ihre Finanzierung eingestellt hat. Dementsprechend befindet sich das Netzwerk momentan in einer Phase der Umorganisation, bei der der Vorsitz der Stadt Stuttgart möglicherweise an andere Partner in Polen oder Lettland übergeht. Dementsprechend ist dies kein geeigneter Zeitpunkt für einen Neueintritt. Frau Dunger-Löper sagt zu, dass das Referat für Europaangelegenheiten die Entwicklung des Netzwerkes beobachten wird und zu einem geeigneten Zeitpunkt eine Mitgliedschaft prüfen wird.

 

 
 

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