Drucksache - DS/1107/VII  

 
 
Betreff: Regelung zum Livestream
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Geschäftsordnung/Eingaben und BeschwerdenFraktion PIRATEN Lichtenberg
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungÄnderungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2014 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE GOEB PDF-Dokument
1. Änderungsantrag PIRATEN Lichtenberg PDF-Dokument
2. Änderungsantrag PIRATEN Lichtenberg PDF-Dokument
Der Ausschuss Geschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Punkt 5 wird geändert in:

 

5) Vom Livestream ausgeschlossen sind Sitzungen oder Tagesordnungspunkte gemäß § 22 dieser GO.

 

Der 2. Satz "Darüber hinaus erfolgt keine Übertragung per Livestream bei Sitzungsunterbrechungen, bei namentlichen Abstimmungen und Wahlhandlungen mit verdecktem Stimmzettel." wird gestrichen.

 

 

  
 

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