Drucksache - DS/0929/VII  

 
 
Betreff: Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen (Planstraßen 8 und 9) gemäß § 125 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfs XVII-50aa „Gartenstadt Karlshorst I“ für das Gelände zwischen Robert-Siewert-Straße, einer Linie zwischen Beerfelder Straße und Biesenhorster Weg, einer Linie nördlich des Flurstücks 346 (Deutsch-Russisches Museum) und Zwieseler Straße sowie für Teilabschnitte der Zwieseler Straße und der Robert-Siewert-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtÖkologische Stadtentwicklung
Verfasser:BzStR Stadt 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.10.2013 
25. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
07.11.2013 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
12.12.2013 
27. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB PDF-Dokument
VzB - Anlage 1  
VzB - Anlage 2  
BE ÖStadt PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschließen:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordneten-versammlung die Annahme der Drucksache:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat die Vorlage zur Beschlussfassung am 7.11.2013 beraten und sich erläutern lassen. Der Ausschuss billigt das Vorhaben, den Baufortschritt in diesem Wohngebiet durch die Errichtung von Erschließungsstraßen gemäß § 125 BauGB unter Berücksichtigung von § 1 Abschn. 4 bis 7 BauGB vor Inkrafttreten des B-Plans XVII-50aa zu gewährleisten.

 

Text des Ursprungsantrages:

Siehe Vorlage zur Beschlussfassung vom 24.10.2013

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen