Drucksache - DS/0852/VII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   dass das Ergebnis des Einzelhandelsgutachtens (Kurzfassung) als Grundlage für Abstimmungsgespräche mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens 11-9 dienen soll.

              Anlage 1:              räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2:              Kurzfassung Einzelhandelsgutachten (Stand Juni 2013)

b)              mit der Durchführung des Beschlusses zu a) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen

c)              die Vorlage der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin als Vorlage zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Der Bebauungsplanvorentwurf 11-9 sieht am Sportforum auch die Festsetzung von Einzelhandelsflächen als Nutzungsart vor. Das steht im Widerspruch zum StEP Zentren 3 und dem ZEK Lichtenberg, die am Standort Sportforum Einzelhandel ausschließen. Das im Rahmen des                         B-Planverfahrens beauftragte Einzelhandelsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass sich aufgrund des bereits seit 2010 zu verzeichnenden Einwohnerzuwachses und mit der Realisierung des Wohnungsbaus zu erwartenden Einwohneranstiegs um bis zu 5000 Personen im nahen Einzugsbereich des Sportforums und des vorhandenen geringen Nahversorgungsgrades des Gebietes die Bedingungen derart verändert haben, dass am Standort die Etablierung eines Stadtteilzentrums mit max. 8.500 m² Verkaufsfläche Einzelhandel mit einem breiten Angebotsmix verträglich ist. Die Festsetzung des Bebauungsplans 11-9 mit dem Ziel eines Stadtteilzentrums setzt die Überarbeitung des StEP Zentren 3 und des ZEK Lichtenberg voraus.
              Anlage 1

Räumlicher Geltungsbereich

des Bebauungsplanes 11-9

für die Grundstücke Weißenseer Weg 51 - 52,

Konrad-Wolf-Straße 45 - 46 und das östlich angrenzende Grundstück an der Konrad-Wolf-Straße (Flurstück 143)

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt - Hohenschönhausen

                                                                                                                               Maßstab 1:5000

Ziel des Bebauungsplanes

Festsetzung eines Sondergebietes, eines Mischgebietes und eines allgemeinen Wohngebietes