Drucksache - DS/0764/VII  

 
 
Betreff: Vorlagen des Bezirksamtes transparent veröffentlichen und verlinken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PIRATEN LichtenbergGeschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2013 
20. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Entscheidung
26.06.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden vertagt   
28.08.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden vertagt   
25.09.2013 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.10.2013 
25. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PIRATEN Lichtenberg PDF-Dokument
BE GOEB PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Ausschuss Geschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht in seinen Pressemitteilungen über die Beschlüsse des Bezirksamtes auf den Link zu den Protokollen (Permalink) zu verweisen. Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass die Veröffentlichung der Beschlüsse erst später erfolgen kann.

 

Begründung:

Nach ausgiebiger Diskussion im Ausschuss hat dieser sich auf diese Fassung verständigt, weil er sowohl der Intention des Interface als auch den Erfordernissen der Handhabung des BA entsprechen wollte.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht seine behandelten Vorlagen auf der Bezirkswebseite im Volltext zu veröffentlichen und diese in den Protokollen der Bezirksamtssitzungen sowie den Pressemitteilungen zu den Bezirksamtsbeschlüssen zu verlinken.

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0

 

 

2

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen