Drucksache - DS/0709/VII  

 
 
Betreff: Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA v. 08.10.2013 - Zwb.
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.04.2013 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Entscheidung
21.05.2013 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz vertagt   
18.06.2013 
20. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz vertagt   
20.08.2013 
21. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.09.2013 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2014 
30. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Entscheidung
18.03.2014 
28. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Austauschexemplar Antrag SPD PDF-Dokument
BE SozBMiet PDF-Dokument
Schreiben BA v. 08.10.2013 - Zwb. PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt wurde ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, einen Pflegestützpunkt in Hohenschönhausen Nord einzurichten.

 

Am 08.10.2013 hatte sich das Bezirksamt mit einem Schreiben an den Senator für Gesund­heit und Soziales gewandt und sich erneut für das Anliegen eines Pflegestützpunktes in Hohenschönhausen eingesetzt (s. Zwischenbericht an die BVV vom 08.10.2013).

In seinem nunmehr vorliegenden Antwortschreiben vom 14.01.2014 gibt der Senator folgen­den positiven Ausblick:

 

"Ich bin aktuell erneut in Verhandlungen mit einer Pflegekasse zur Eröffnung weiterer Pflegestützpunkte. Dabei ist der Standort Hohenschönhausen meinerseits bereits in die Diskussion gebracht worden.

Ich würde mich freuen, wenn bei positiven Abschluss der Verhandlungen mit Ihrer Hilfe ein geeigneter Standort gefunden würde."

 

Das Bezirksamt wird selbstverständlich eine Standortsuche im Rahmen seiner Möglich­keiten unterstützen.

 

  
 

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