Drucksache - DS/0663/VII  

 
 
Betreff: Barrierefreiheit durch Sperrfläche an der Rhinstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2013 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
23.04.2013 
16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2013 
20. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2013 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Umsetzung des Ersuchens schien zunächst - so wurde auch im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr informiert - möglich und auch zweckmäßig.

 

Nach genauer Prüfung der Sachlage wurde festgestellt, dass die benannten Flächen sich im Besitz einer Eigentümergemeinschaft befinden und Privatflächen sind.

 

Das Bezirksamt war bemüht sich mit den Eigentümern in Verbindung zu setzen, um das Anliegen vorzutragen, denn mit Zustimmung der Eigentümer könnte auch, auf der dem öffentlichen Verkehr dienenden Privatstraße, eine Anordnung erfolgen.

 

Die Eigentümergemeinschaft reagierte jedoch nicht auf Schreiben des Bezirksamtes.

 

 
 

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