Drucksache - DS/0649/VII  

 
 
Betreff: E-Mail-Verteiler und RSS-Feeds der Kleinen Anfragen und Drucksachen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PIRATEN LichtenbergRechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
13.03.2013 
16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.04.2013 
19. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PIRATEN Lichtenberg PDF-Dokument
BE RBBV PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem BVV Büro folgende Änderungen im Allris vorzunehmen:

 

1. Das Bezirksamt und das BVV-Büro wird ersucht nach dem Vorbild des Abgeordnetenhauses [1] oder des Presseverteilers des Bezirksamtes [2] einen kostenlosen, öffentlichen E-Mail-Newsletter für beantwortete Kleine Anfragen einzurichten. Die E-Mails, die über diesen Verteiler verschickt werden, sollen mindestens Nummer, Titel und Einreicher der Kleinen Anfrage sowie den Link zur Anfrage im „Bürgerinformationssystem der BVV“ enthalten, nach Möglichkeit jedoch auch den Wortlaut der Anfragen und Antworten. Dateianhänge sollten vermieden werden.

 

2. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht an das BVV-Büro heranzutreten und für neue Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung ebenfalls einen kostenlosen, öffentlichen E-Mail-Newsletter einzurichten. Auch hier sollen die E-Mails mindestens Nummer, Titel und Initiator der Drucksache sowie den Link zur Drucksache im „Bürgerinformationssystem der BVV“ und nach Möglichkeit den Wortlaut der Drucksachen und ihrer Begründungen enthalten. Dateianhänge sollten vermieden werden.

 

3. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob für Kleine Anfragen und Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung RSS-Feeds durch das BVV Büro zur Verfügung gestellt werden können, wie es zum Beispiel beim Sitzungskalender der BVV [3] oder Pressemitteilungen des Bezirksamtes [4] bereits der Fall ist. Diese sollten nach Möglichkeit nicht nur bei neuen Kleinen Anfragen und Drucksachen aktualisiert werden, sondern auch bei Änderungen, z. B. der Beantwortung von Kleinen Anfragen, Beschlussempfehlungen von Ausschüssen, Zwischen- oder Abschlussberichten des Bezirksamtes usw.

 

Begründung:

Die Ausschussmitglieder haben über die Drucksache in ihrer Sitzung vom 13.03.2013 beraten und unterstützen diese einstimmig.

 

Text des Ursprungsantrages:

1. Das Bezirksamt wird ersucht nach dem Vorbild des Abgeordnetenhauses [1] oder des Presseverteilers des Bezirksamtes [2] einen kostenlosen, öffentlichen E-Mail-Newsletter für beantwortete Kleine Anfragen einzurichten. Die E-Mails, die über diesen Verteiler verschickt werden, sollen mindestens Nummer, Titel und Einreicher der Kleinen Anfrage sowie den Link zur Anfrage im „rgerinformationssystem der BVV“ enthalten, nach Möglichkeit jedoch auch den Wortlaut der Anfragen und Antworten. Dateianhänge sollten vermieden werden.

 

2. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht für neue Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung ebenfalls einen kostenlosen, öffentlichen E-Mail-Newsletter einzurichten. Auch hier sollen die E-Mails mindestens Nummer, Titel und Initiator der Drucksache sowie den Link zur Drucksache im „rgerinformationssystem der BVV“ und nach Möglichkeit den Wortlaut der Drucksachen und ihrer Begründungen enthalten. Dateianhänge sollten vermieden werden.

 

3. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob für Kleine Anfragen und Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung RSS-Feeds zur Verfügung gestellt werden können, wie es zum Beispiel beim Sitzungskalender der BVV [3] oder Pressemitteilungen des Bezirksamtes [4] bereits der Fall ist. Diese sollten nach Möglichkeit nicht nur bei neuen Kleinen Anfragen und Drucksachen aktualisiert werden, sondern auch bei Änderungen, z. B. der Beantwortung von Kleinen Anfragen, Beschlussempfehlungen von Ausschüssen, Zwischen- oder Abschlussberichten des Bezirksamtes usw.

[1] http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/B13_3?OpenDocument

[2] http://www.berlin.de/pressemitteilungen/archiv/user/signupnewsletter?institution=Bezirksamt+Lichtenberg

[3] http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/si010.asp?selfaction=ws&;template=rss1&xsl=rss&rss=1&PALFDNR=1&sid=18be0585bb10dbb5dd194d76c5220cf3

[4] http://www.berlin.de/pressemitteilungen/archiv/index/feed?institutions[]=Bezirksamt+Lichtenberg

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

 
 

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