Drucksache - DS/0643/VII  

 
 
Betreff: Information zur Schulentwicklungsplanung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStRin BiKuSozSp 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, umseitige Vorlage zur Kenntnis zu nehmen:

1

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt berichtet im Zusammenhang mit den Drucksachen DS/2057/VI Informa­tionen zum aktuellen Stand der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung vom 24.03.2011 und DS/0283/VII Information zum Lichtenberger Schulnetz vom 28.06.2012 zur Frage einer weiteren Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im Bezirk.

Mit der o.g. Drucksache DS/0283/VII hat das Bezirksamt sowohl über den zwischenzeitlich fortentwickelten Stand des Schulnetzes als auch über die neuen Schülerprognosezahlen informiert. Seinerzeit erfolgte dazu eine erläuternde Vorstellung im Ausschuss Schule und Sport sowie in den bezirklichen schulischen Gremien.

Dies geschah verbunden mit dem Hinweis darauf, dass bis zu der zu erwartenden Änderung des Schulgesetzes durch das Abgeordnetenhaus im Zuge der Umsetzung der Inklusion eine förmliche weitere Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (noch) nicht sinnvoll ist. Angesichts der zu erwartenden Veränderungen rechtlicher und organisatorischer Rahmen­bedingungen wäre die Erarbeitung eines Schulentwicklungsplans, der auf den bisherigen Bezugsgrößen fußt und daher nach kurzer Zeit Makulatur wäre, ein nicht verantwortungs­voller Umgang mit den knapp bemessenen Ressourcen. Außerdem wäre die notwendige Mitzeichnung durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht zu erwarten.

Der Ausschuss Schule und Sport hat dieses Vorgehen aus diesen Gründen gebilligt. An dem genannten "Fahrplan" hält das Bezirksamt weiterhin fest.

Im Vorfeld einer notwendigen Änderung des Schulgesetzes tagt seit Juni 2012 der Beirat "Inklusive Schule in Berlin", der von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissen­schaft einberufen wurde. Dieser hat die Aufgabe, bis zum Frühjahr 2013 eine Empfehlung zur Umsetzung des Gesamtkonzepts "Inklusive Schule in Berlin" in den allgemeinbildenden Schulen zu erarbeiten. In die Arbeit des Beirates sind auch die im Rahmen der Lichten­berger AG Inklusion erarbeiteten Empfehlungen für eine Umsetzung der Inklusion eingeflossen (s. DS/0277/VII Empfehlungen der bezirklichen Arbeitsgruppe "Inklusion an Schulen"). Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft möchte vor der Sommerpause 2013 eine entsprechende Gesetzesvorlage in das Abgeordnetenhaus von Berlin einbringen.

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen