Drucksache - DS/0633/VII  

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache auch in folgender durch die Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion PIRATEN Lichtenberg durch die einreichende Fraktion DIE LINKE. geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zentrale bzw. dezentrale Auftaktveranstaltungen für den Bürgerhaushalt Lichtenberg zeitnah in geeigneter Form zu veranstalten.

Dabei soll das Verfahren mit seinen Neuerungen, das Begleitgremium mit dem Redaktionsteam und die überarbeitete Internetseite vorgestellt werden. Ziel ist die Herstellung einer breiten Öffentlichkeit zur Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern. Die BVV und interessierte Akteure sollen in die Planung und Durchführung für die Veranstaltung mit einbezogen werden.

Begründung:

Eine zentrale bzw. dezentrale Auftaktveranstaltungen werden als nicht zielführend angesehen. Das Pressegespräch am 20. Februar wird als vorerst ausreichend angesehen.

Text des Ursprungsantrages:

Das BA wird ersucht eine zentrale Auftaktveranstaltung für den Bürgerhaushalt Lichtenberg zeitnah in geeigneter Form zu veranstalten.

Dabei soll das Verfahren mit seinen Neuerungen, das Begleitgremium mit dem Redaktionsteam und die überarbeitete Internetseite vorgestellt werden. Ziel ist die Herstellung einer breiten Öffentlichkeit zur Aktivierung von Bürgerinnen und Bürgern. Die BVV und interessierte Akteure sollen in die Planung und Durchführung für die Veranstaltung mit einbezogen werden.

Abstimmungsergebnis: 6 / 5 / 0