Drucksache - DS/0562/VII  

 
 
Betreff: Aktueller Stand zur Drucksache 0172/VII
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
Verfasser:Zimmer, KerstinZimmer, Kerstin
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2012 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfrage DIE LINKE., Kerstin Zimmer PDF-Dokument
Im Mai dieses Jahres wurde das Bezirksamt durch die BVV ersucht die Doberaner Straße in Höhe der Gemeinschaftsschule nach § 4 Berliner Straßengesetz als öffentliches Straßenland einzuziehen und diese zu entwidmen

Im Mai dieses Jahres wurde das Bezirksamt durch die BVV ersucht die Doberaner Straße in Höhe der Gemeinschaftsschule nach § 4 Berliner Straßengesetz als öffentliches Straßenland einzuziehen und diese zu entwidmen.

 

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist der aktuelle Stand?

 

  1. Gibt es bereits einen Termin für die Einwohner(innen)-Versammlung, wenn ja, wann und wenn nein, warum nicht und was wird getan, um diese schnellstmöglich stattfinden zu lassen?
  
 

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