Drucksache - DS/0503/VII  

 
 
Betreff: Umwidmung von nicht vermarktbaren Gewerbegebieten
Status:öffentlichAktenzeichen:22.08.13 Abb. in Zwb. umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2012 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Wirtschaft und Arbeit Entscheidung
19.12.2012 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit vertagt   
16.01.2013 
13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ökologische Stadtentwicklung mitberatend
06.12.2012 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung vertagt   
03.01.2013 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2013 
22. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
BE Wirtschaft und Arbeit PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Im Rahmen der Erarbeitung des Bereichsentwicklungsplans Wohnen (BEP) wurde die Eignung von gewerblichen Bauflächen für eine abweichende Nutzung (bspw. Wohnnutzung) geprüft. Dabei erfolgte eine Betrachtung der Flächen an der Pablo-Picasso-Straße, an der Darßer Straße, im Bereich Josef-Orlopp-Straße / Ruschestraße (Konsum) und südlich vom Blockdammweg (Wohnpark Hönower Wiesenweg). Die Flächen Pablo-Picasso-Straße und Darßer Straße sind durch den erheblichen Fördermitteleinsatz der Wirtschaftsförderung an eine gewerbliche Nutzung gebunden. Abweichungen davon würden Fördermittelrückforderungen auslösen, die im Haushalt nicht gedeckt sind. Zudem konnten zwischenzeitlich an der Darßer Straße Grundstücke an 2 Gewerbebetriebe vergeben werden. Im Ergebnis sind die beiden Flächenpotentiale aus der Betrachtung zum BEP Wohnen entfallen. Für die Flächen im Bereich Josef-Orlopp-Straße / Ruschestraße und für die Flächen am Blockdammweg hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt einen Dissens zwischen perspektivischen Wohnnutzungen und den im Flächennutzungsplan dargestellten gewerblichen Bauflächen erkannt und vorerst einer Entwicklung von Wohnbauflächen nicht zugestimmt. Das Bezirksamt wird im weiteren Verfahren versuchen, diesen Dissens auszuräumen.

 

 
 

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