Drucksache - DS/0316/VII  

 
 
Betreff: Mehr Sensibilität für Genderfragen in der BVV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenGeschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2012 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Entscheidung
22.08.2012 
8. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden vertagt   
26.09.2012 
9. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden vertagt   
24.10.2012 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2012 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Austauschexemplar Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE GOEB PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0316/VII:

 

Begründung:

Der Ausschuss konnte mehrheitlich der Intention des Antrages nicht folgen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Die Ausschüsse:

  • Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung (RBBV) und
  • Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz

 

werden mit dem Beschluss des Antrages mit Gender-Gap folgendermaßen geschrieben

  • Rechnungsprüfung, Bürger_innenbeteiligung, Bürger_innendienste und Verwaltungsmodernisierung (RBBV)
  • Soziales, Menschen mit Behinderungen, Mieter_innenschutz

 

Der Tagesordnungspunkt „Aktuelle Viertelstunde“ bzw. „Bürgeranliegen“ wird  künftig in allen Ausschüssen mit Gender-Gap „Aktuelle Viertelstunde/Bürger_innenanliegen“ geschrieben.

 

Abstimmungsergebnis: 9 / 3 / 0

 
 

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