Drucksache - DS/0125/VII  

Das Bezirksamt wurde ersucht, die folgenden aufgeführten Verkehrsverbindungen (Fahrbahn und ggf. Gehwege) zu erneuern und dies in entsprechende Planungen mit aufzunehmen.

-          die Bundesstraße B2 (innerorts Malchow)

-          die Strausberger Straße (Alt Hohenschönhausen)

-          die Küstriner Straße (Alt-Hohenschönhausen)

-          die Huronseestraße (Friedrichsfelde)

-          die Parkaue (in Lichtenberg)

-          der Weißenseer Weg zwischen Landsberger Allee und Konrad-Wolf-Straße (Alt-Hohenschönhausen)

-          die Möllendorffstraße zwischen Frankfurter Allee und Normannenstraße (Lichtenberg)

-          die Deutschmeisterstraße (Lichtenberg)

-          die Theatergasse (Karlshorst)

-          der Stadtplatz Treskowallee/Ehrenfelsstraße/Rheinsteinstraße (Karlshorst)

Der BVV ist in der Sitzung im August 2012 eine Prioritätenliste bekannt zu geben und gleichzeitig ist der Investitionsstau darzustellen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Bundesstraße B2 (Dorfstraße Malchow)

Diese Straße wird von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt grundhaft erneuert. Der Baubeginn ist für 2015 vorgesehen. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden bis dahin Reparaturen aus Mitteln der Straßenunterhaltung und sofern möglich aus dem Schlaglochprogramm durchgeführt.

Strausberger Straße

Die Strausberger Straße zwischen Goeckestraße und Große-Leege-Straße wurde in diesem Jahr durch Erneuerung der Deckschicht der Fahrbahn teilsaniert.

Die  Küstriner Straße

Die Küstriner Straße weist so erhebliche Schäden auf, dass hier nur ein grundhafter Neubau in Frage kommt. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt beabsichtigt, diese Straße im kommenden Jahr in der Investitionsplanung anzumelden, weist aber in dem Zusammenhang darauf hin, dass bereits jetzt ein erheblicher Investitionsstau besteht, der sich durch Streichung zweier Maßnahmen, die im kommenden Jahr umgesetzt werden sollten, weiter erhöht hat.

Huronseestraße

Im nächsten Jahr wird die Huronseestraße für das Schlaglochprogramm angemeldet. Voraussetzung für die Durchführung dieser Arbeiten ist jedoch die Beseitigung der Unterwurzelungen durch angrenzende Bäume. Dieses wird zurzeit durch den Fachbereich Grünflächenunterhaltung geprüft.

Parkaue

Die Parkaue ist für das nächste Jahr in der Investitionsplanung eingestellt. Es ist ein grundhafter Ausbau der Fahrbahn vorgesehen. Mit der Baumaßnahme soll im Frühjahr 2013 begonnen werden.

Weißenseer Weg zwischen Landsberger Allee und Konrad-Wolf-Straße

Die Erneuerung der Fahrbahn in diesem Straßenabschnitt war für 2013 aus Mitteln der Investitionsplanung vorgesehen, wurde jedoch gestrichen. Es wird versucht, dafür Mittel aus dem Schlaglochprogramm zu bekommen, ansonsten kann nur eine Neuanmeldung in der Investitionsplanung ab dem Jahr 2016 vorgenommen werden.

Möllendorffstraße zwischen Frankfurter Allee und Normannenstraße

Der grundhafte Neubau der Fahrbahn in diesem Straßenabschnitt war für 2013 aus Mitteln der Investitionsplanung vorgesehen, wurde jedoch gestrichen. Es wird versucht, hierfür Mittel aus dem Schlaglochprogramm zu bekommen, ansonsten kann nur eine Neuanmeldung in der Investitionsplanung ab dem Jahr 2016 vorgenommen werden.

Deutschmeisterstraße

Die Deutschmeisterstraße ist für das Jahr 2014 in der Investitionsplanung eingestellt. Es ist ein grundhafter Ausbau der Fahrbahn vorgesehen. Mit der Baumaßnahme soll im Frühjahr 2014 begonnen werden.

Theatergasse

Die Theatergasse ist für das Jahr 2017 in der Investitionsplanung eingestellt. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden bis dahin Reparaturen aus Mitteln der Straßenunterhaltung durchgeführt.

Stadtplatz Treskowallee/ Ehrenfelsstraße/Rheinsteinstraße

Der Stadtplatz ist im Jahr 2016 in der Investitionsplanung. Als Vorleistungen für diese Straßenbaumaßnahme müssen umfangreiche Leitungsarbeiten durchgeführt werden, die wiederum von der Erneuerung der Leitungen in der Treskowallee unter der Bahnbrücke abhängen, so dass sich dadurch eine zeitliche Verzögerung ergeben kann.