Auszug - Neuer Arztsitz für Hohenschönhausen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU)
• Frau Navarro (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit beantragte und
• Frau Kliemann (Fraktion der SPD).

Für das Bezirksamt nahm Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, Stellung.

In der weiteren Aussprache äußerten sich nochmals:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Gegen eine Blockabstimmung zu dem Überweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab es keinen Widerspruch.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde federführend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management sowie mitberatend in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit überwiesen.