Auszug - Des 70. Jahrestags des 17. Juni 1953 angemessen gedenken  

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der SPD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD), der die Überweisung in den Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion beantragte, und
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.)

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde in den Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion überwiesen.