Auszug - Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten  

Herr Einenkel (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Wirtschaft und Kultur, der zum Redebeitrag von Herrn Eisenhardt Stellung nahm, und
• Frau Usik (Fraktion der CDU) die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in die Ausschüsse Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion, Arbeit, Soziales und Gesundheit und den Jugendhilfeausschuss beantragte.

Auf Nachfrage der Vorsteherhin gab es keinen Widerspruch gegen eine Blockabstimmung der beantragten Überweisungen.

Den Überweisungen wurde mehrheitlich bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt/Personal und GO sowie mitberatend in die Ausschüsse Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion, Arbeit, Soziales und Gesundheit und den Jugendhilfeausschuss überwiesen.