Auszug - Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen  

Der Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.), der u. a. eine Zwischenfrage von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) beantwortete,
• Herr Wolff (Fraktion der SPD) sowie nochmals
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, einer Stimme aus der Fraktion der AfD sowie den Stimmen der Bezirksverordneten der TSP bei 5 Stimmenthaltungen aus der Fraktion der AfD zugestimmt.

Auf Antrag von Herrn Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde die Sitzung für eine Zusammenkunft des Ältestenrates unterbrochen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg näher zu untersuchen. Bis zum Ende des Jahres 2022 sind der Bezirksverordnetenversammlung Handlungsempfehlungen vorzulegen, wie mit belasteten Straßennamen umzugehen ist. An diesem Prozess sollen insbesondere die Anwohner:innen der genannten Straßen, bestehende oder entstehende Initiativen vor Ort, die jüdische Gemeinde, Expertinnen und Experten sowie der Antisemitismusbeauftragte des Bezirks und die Gedenktafelkommission des Bezirks beteiligt werden. Ziel des Beteiligungsprozesses soll eine Entscheidung zum Umgang mit den in der Studie genannten Vorschlägen sein.