Auszug - Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes  

Mitteilungen aus dem Bezirksamt

Zu folgenden Kleinen Anfragen wurde um Fristverlängerung zur Beantwortung gebeten:

KA/0147/IX – Investitionsbedarf für Spiel- und Sportgeräte auf Schulhöfen

(Fraktion der CDU, Carolin Peters)

KA/0148/IX – Bilanz für das Bezirksbündnis für Wohnungsbau und Mieterberatung

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

Mitteilungen aus den Ausschüssen

In der Sitzung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO am 1. Juni 2022 wurde folgende Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen:

DS/0245/IX – Aufruf Fortschreibung der Bauunterhaltung 2022/23

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 2. Juni 2022 wurde folgende Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis genommen:

DS/0228/IX – Lichtenbergs Beteiligung an den Special Olympics Worldgames 2023 durch das Host Town Program

In der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management am 9. Juni 2022 wurde die vom Ausschuss am 17. März in die BVV eingebrachte Beschlussempfehlung zur Aufhebung der

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0061/IX – Bebauungsplan 11-178 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Trabrennbahn Karlshorst“

zurückgezogen und die Vorlage zur Kenntnis genommen.

(Vorlagen des Vorstandes siehe TOP 5.52 und TOP 9.1)

Vor Schließung der Sitzung gab Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) eine persönliche Erklärung ab.

Im Anschluss wurde die Sitzung geschlossen.

Kerstin Zimmer

Vorsteherin