Auszug - Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde zusammen mit folgenden Drucksachen aufgerufen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0246/IX – Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0247/IX – Graffiti-Kunst mehr Raum geben

Frau Klug (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Anträge zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Frau Klug (Fraktion DIE LINKE.

Die Abstimmungen führten zu folgenden Ergebnissen

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0246/IX – Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren

wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Bezirksverordneten der TSP bei einigen Gegenstimmen aus der Fraktion der AfD sowie einigen Stimmenthaltungen aus der Fraktion der AfD und einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der CDU und AfD angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0247/IX – Graffiti-Kunst mehr Raum geben

wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Bezirksverordneten der TSP gegen die Stimmen der Fraktion der AfD bei einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der AfD angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0248/IX – Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen

wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Bezirksverordneten der TSP gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und AfD angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Grünflächenamt geduldeten Flächen, welche in der KA/0071/IX genannt werden, in legal ausgewiesene Graffiti-Flächen zu überführen und auf seiner Webseite als solche gekennzeichnet zu veröffentlichen.

Zusätzlich soll geprüft werden, ob ausreichend Mülleimer vor Ort sind und gegebenenfalls neue installiert werden.