Auszug - Graffiti-Kunst mehr Raum geben  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde zusammen mit folgenden Drucksachen aufgerufen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0246/IX – Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0248/IX – Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen

Frau Klug (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Anträge zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Frau Klug (Fraktion DIE LINKE.

Die Abstimmungen führten zu folgenden Ergebnissen

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0246/IX – Fläche für Graffiti-Kunst legalisieren

wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Bezirksverordneten der TSP bei einigen Gegenstimmen aus der Fraktion der AfD sowie einigen Stimmenthaltungen aus der Fraktion der AfD und einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der CDU und AfD angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0247/IX – Graffiti-Kunst mehr Raum geben

wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Bezirksverordneten der TSP gegen die Stimmen der Fraktion der AfD bei einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der AfD angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0248/IX – Flächen in Lichtenberg für Graffiti-Kunst ausweisen

wurde mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Bezirksverordneten der TSP gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und AfD angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo legale Graffiti-Flächen im Bezirk geschaffen werden können. Als Vorbild für Neuerrichtungen können dabei die Hall of Fame im Mauerpark oder die Lärmschutzwände in der Altenhofer Straße dienen. Zudem ist zu prüfen, inwieweit vorhandene oder entstehende Wände (z.B. Immissions- oder Lärmschutz) beispielsweise an Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen zu diesem Zweck neu genutzt werden können. Eine ausreichende Bereitstellung von Mülleimern in unmittelbarer Nähe ist dabei sicherzustellen. Ein besonderer Fokus soll dabei auf den Ortsteilen Neu-Hohenschönhausen Nord und Süd sowie Friedrichsfelde Nord und Süd gelegt werden.