Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Zur Tagesordnung gab die Alterspräsidentin Folgendes bekannt:

Von den Fraktionen wurden keine Prioritäten benannt.

Die Fraktion der AfD hat zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0001/IX – Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin IX. Wahlperiode

einen Änderungsantrag eingereicht.

Es wurden folgende Mündliche Anfragen eingereicht:

DS/0004/IX – Unfallschwerpunkt Zechliner Str. /Landsberger Allee

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

DS/0005/IX – Schloss Hohenschönhausen

(Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)

DS/0007/IX – Runder Tisch Trabrennbahn: wie geht’s weiter?

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantragte die Vertagung des Tagesordnungspunktes „Wahl des Bezirksamtes“ und begründete diesen Antrag.

Dem Vertagungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeit mehrheitlich beschlossen.