Auszug - Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Treskowallee  

 
 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/2195/VIII Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Treskowallee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
  • Herr Drewes (Fraktion der AfD).

 

Für das Bezirksamt nahm Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, den Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

  
 

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