Auszug - Aktualisierte Schulentwicklungsplanung zeitnah vorlegen  

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Wessoly (Fraktion der CDU) und
• Herr Liebe (Fraktion der SPD), der beantragte die Worte „November 2021“ durch die Worte „Februar 2022“ zu ersetzen.

Für das Bezirksamt nahm Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Nachdem aus den Reihen der Bezirksverordnetenversammlung keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, erteilte der Vorsteher das Wort an Herrn Reinecke (Gast der Sitzung) und erklärte, dass die notwendigen Unterstützungsunterschriften hierfür vorlägen.

Abschließend äußerte sich nochmals Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.

Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, spätestens Mitte November 2021 eine aktualisierte Schulentwicklungsplanung zu veröffentlichen.