Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu den Themen:

• Angriffe auf Bezirkspolitiker,
• Grundsteinlegungen für neue Schulen,
• Einweihung der Kita „Tausendfüßler“ der Volkssolidarität Berlin,
• Start des Lichtenberger Lokal-o-mat,
• Brand im CSW,
• Aktionstag für Alleinerziehende
• Verleihung des Integrationspreises an das Krankenhaus Elisabeth Herzberge,
• Wiedereröffnung der Kiezkneipe „Morgen wird alles besser“,
• Einweihung der Gedenktafel für Artur Becker,
• Einweihung von Gedenkstelen zur Blutmauer im Rathauspark,
• Verleihung des Bezirkstalers an Dorothee Groth aus Neu-Hohenschönhausen sowie an Vertreterinnen und Vertreter der drei Lichtenberger Ausgabestellen von „Laib und Seele“,
• Ehrung der Frauen-Tischtennismannschaft und
• Bezirkssperrmülltag.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

• Briefwahl,
• Traumjobfestival im Cinemotion,
• Woche der Generationen,
• „Tag des Schichtwechsels“,
• Lichtenberger Unternehmen des Jahres
• 2. Lichtenberger Center-Gipfel,
• Absage des Lichtermarktes
• Trägerversammlung Jobcenter,
• Kreißsaalerweiterung im Sana-Klinikum,
• Flutlichtanlage im Hans-Zoschke-Arena sowie
• ablehnender Bescheid zum Bauantrag Barther Straße.

Zum letztgenannten Thema nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete über die Themen:

• Corona-Inzidenzzahlen im Bezirk, Pandemielage,
• Impfangebote,
• Anpassung der Quarantäneregelungen,
• Ausnahme von Kindern bei 2-G-Regelungen,
• Ärzte für Lichtenberg,
• Stellenausschreibungen im Gesundheitsamt,
• 140 Jahre Zentralfriedhof Friedrichsfelde
• Autofreier Sonntag
• Tag des guten Lebens
• Entsiegelungen im Bezirk
• Ausgabe des neuen Umweltkalenders,
• Ausbau der Tolstoi-Schule,
• Schulneubauten und
• Schaffung von neuen Schulplätze in Lichtenberg in der aktuellen Wahlperiode.

Eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zum Thema „Barther Straße“ wurde durch Herrn Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

Herr Hönicke beantwortete darüber hinaus die Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zum Thema Wahlbeteiligung/Briefwahlen.

Die Fragen von Frau Magdo (Fraktion DIE LINKE.) zum Drive-In/Walk-im Impfzentrum an der Landsberger Allee und zum Bundeswehreinsatz im Rahmen der Pandemiebekämpfung wurden durch Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.