Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte die Fraktion der AfD die Streichung folgender Drucksache vom Entwurf der Liste der Drucksachen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/2074/VIII – Gehwegbeleuchtung Ahrensfelder Chaussee

Zu den dem Entwurf der Liste der Drucksachen als Anlage angefügten Ergänzungsvorschlägen des Ältestenrates gab es keinen Widerspruch.

Es wurden folgende weitere Ergänzungen beantragt:

Frau Wesseoly (Fraktion der CDU)

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2313/VIII – Schulneugründung einer ISS am Standort Storkower Str.209B in 10369 Berlin Schulneugründung einer ISS am Standort Wartiner Str. 1-3 in 13057 Berlin

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2263/VIII – Den Grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 erhalten

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.)

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/2314/VIII – Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Haushaltsplan des Bezirkes sicherstellen

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/2315/VIII – Den Nutzern und Nutzerinnen in Falkenhöhe 1932 eine verlässliche Perspektive geben

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/2074/VIII – Gehwegbeleuchtung Ahrensfelder Chaussee

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/2313/VIII – Schulneugründung einer ISS am Standort Storkower Str.209B in 10369 Berlin Schulneugründung einer ISS am Standort Wartiner Str. 1-3 in 13057 Berlin

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zu folgenden Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2097/VIII – Modellprojekt für die Aufstockung von WBS-70 Bauten auf Anwendbarkeit für Schulgebäude in Typenbauweise

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2118/VIII – Mobilitätsstationen in Wohnquartieren

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2119/VIII – Priorisieren von Schulbaugenehmigungen

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2162/VIII – Eine Quartiersgarage für den Weitlingkiez

Beschlussfassung gegen die Stimmen der Bezirksverordneten

von Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2176/VIII – Dezentralisierte Wohnungen für Geflüchtete mit Bleibeperspektive

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2263/VIII – Den Grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 erhalten

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Personal zu folgenden Drucksachen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/2149/VIII – Instandsetzung, Erneuerung und Einfriedung des Spielplatzes Ehrenfelsstraße/Ingelheimer Straße in Karlshorst

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2163/VIII – Eine Fahrradstraße im Weitlingkiez

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2166/VIII – Kommunalpolitische Bildung interessierter Einwohner:innen fördern

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der AfD

bei Stimmenthaltung der Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2248/VIII – Sportgeräte in der Wartenberger Feldmark erweitern

 Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2250/VIII – Hundesport in Lichtenberg halten!

 Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2256/VIII – Ein Discgolf-Parcours für das Gensinger Viertel

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktionen von AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

DS/2311/VIII – Wiederherstellung der gestohlenen Feuerschalen von Fritz Kühn

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen zu den Drucksachen:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2167/VIII – Flächen für Wagenplätze – berlinweit

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Fraktionen von AfD u. CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2254/VIII – Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20

 Beschlussfassung gegen die Stimmen der Bezirksverordneten von

Bündnis 90/Die Grünen

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz zum:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2203/VIII – Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten

 Beschlussfassung