Auszug - Den Grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 erhalten  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde zusammen mit der Priorität der Fraktion DIE LINKE.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2078/VIII – Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern

und in Verbindung mit

der Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht des Bezirksamtes) zur

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0830/VIII – Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“

aufgerufen.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
• Herr André (Fraktion der SPD), der eine Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte,
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.). und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/2263/VIII – wurde in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.