Auszug - Alternative Standorte für Drehscheibenschule im Fennpfuhl  

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde

in Verbindung mit dem

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1588/VIII – Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen

als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Dringlichkeitsanträge für ihre Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde einstimmig angenommen.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1588/VIII – Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen

wurde mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion der CDU angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht darzulegen, aufgrund welcher Abwägung der derzeitige Standort für eine Drehscheibenschule im Fennpfuhl favorisiert wird. Dabei soll insbesondere dargelegt werden, welche Gründe es jeweils für und gegen die verschiedenen alternativ geprüften Standorte gibt.