Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 36. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu folgender Post:

Antrag auf Fristverlängerung

zur Beantwortung der Kleinen Anfrage

KA/0374/VIII – Angebote für einsame Menschen an Heiligabend und Weihnachten

(Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2019 die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0995/VIII – Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße

(Zwischenbericht)

DS/1489/VIII – Veränderungen in der Stadtteilarbeit in Hohenschönhausen Süd ab 2020

zur Kenntnis genommen.

In derselben Sitzung des Ausschusses hat die Fraktion der CDU ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1508/VIII – Besondere Leistungen im Sport würdigen

 zurückgezogen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 16. Januar 2020 die Vorlage zur Kenntnisnahme

DS/1450/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-47a-1-VE – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Köpenicker Chaussee 15-18“

zur Kenntnis genommen.

Im Zusammenhang mit der Wahl von Herrn Schaefer zum Stadtrat hat die Fraktion der CDU folgende Änderungen in der Ausschussbesetzung ab Februar 2020 mitgeteilt:

• Herr Hoffmann geht an Stelle von Herrn Schaefer in den Integrationsausschuss;
• Herr Hudler verlässt den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie den Ausschuss für Gesundheit und geht an Stelle von Herrn Schaefer in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen.

Herr Philipp Freisleben hat am 3. Januar 2020 sein Amt als Bürgerdeputierter im Integrationsausschuss niedergelegt.

Hinsichtlich der Nachbesetzung werden die Fraktionen gebeten zu prüfen, ob sie geeignete Kandidaten, die die gesetzlichen Bestimmungen zur Wahl in den Integrationsausschuss erfüllen, benennen können. Sollte dies nicht der Fall sein, wird ein öffentlicher Aufruf erfolgen. Die Fraktionen werden daher um kurzfristige Rückmeldung gebeten.

Frau Micaela Daschek hat mitgeteilt, dass sie ihr Amt als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt und Personal zum 31. Januar 2020 niederlegt.

Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge von Frau Daschek hat die Fraktion der SPD.