Auszug - Müllvermeidung bei bezirklichen Veranstaltungen (allein beratend)  

 
 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 7.16
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1503/VIII Müllvermeidung bei bezirklichen Veranstaltungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der CDU beantragt die Streichung des zweiten Satzes, was von der einreichenden Fraktion übernommen wird. Die Fraktion der SPD sieht Umsetzungsschwierigkeiten bei Veranstaltungen des Bezirks mit zahlreichen eigenständig Mitwirkenden, wie etwa beim Lichtermarkt. Das wird vom BzBm konkretisiert mit Hinweisen auf Genehmigungserfordernis, Kontrolle und Bereitstellung von umfangreicher Reinigungsinfrastruktur. Die Fraktion der CDU beantragt, „vollständig“ durch „möglichst“ zu ersetzen, was mit 7/2/3 beschlossen wird. Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache DS/1503/VIII in der so geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei vom Bezirk organisierten bzw. finanzierten Veranstaltungen möglichst auf die Verwendung von Einweg bzw. WegwerfGeschirr/Besteck zu verzichten.“

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 
 

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