Auszug - Sanierung der Gehwege in der Nöldnerstraße (federführend)  

Der BzBm teilt mit, dass eine grundhafte Instandsetzung ca 1 Mio Euro kosten würde, was dem zuarbeitenden Ausschuss ebenfalls bekannt sei. Er warnt vor Einzelbeschlüssen zu Einzelmaßnahmen und mahnt eine Gesamtstrategie an. Die Fraktion DIE LINKE. nimmt eine Auszeit und bittet danach um folgende Protokollnotiz: Das BA wird erneut gebeten, ein Konzept inklusive Prioritätenliste vorzulegen. Der Ausschuss übernimmt die vom zuarbeitenden Ausschuss ÖOVBd vorgeschlagene Änderung des „und“ in „oder“ und empfiehlt die Annahme der Drucksache DS1415/VIII in folgender geänderter Fassung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Gehwege in der Nöldnerstraße zwischen Karlshorster  Straße und Nöldnerplatz beidseitig instand zu setzen oder zu sanieren.

Notwendige Investitionen sollen in die Prioritätenliste aufgenommen werden.“

Abstimmungsergebnis: 10 / 3 / 0