Auszug - Nachwahl eines Bezirksamtsmitglieds  

Herr Nünthel, BzStR Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, wird zum 31. Januar 2020, aus dem Amt scheiden. Die Fraktion der CDU hat als Nachfolgekandidaten Herrn Martin Schaefer (Fraktion der CDU) benannt.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Vorschlag seiner Fraktion.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) beantwortete Fragen von:

• Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen),
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herrn Dinda (Fraktion der AfD),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.), der im Anschluss an die Fragerunde eine Auszeit für die Fraktion DIE LINKE. beantragte, und
• Herrn Drewes (Fraktion der AfD).

Die Sitzung wurde für eine fraktionsinterne Beratung der Fraktion DIE LINKE. unterbrochen.

Nach Wiedereintritt in die Sitzung äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Schaefer (Fraktion der CDU).

Auf Antrag der Fraktion der AfD wurde die Sitzung für eine fraktionsinterne Beratung der Fraktion der AfD unterbrochen.

Nach Wiedereintritt in die Sitzung erläuterte der Vorsteher das Wahlverfahren.

Es erfolgte der namentliche Aufruf der Bezirksverordneten zur geheimen Wahl.

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

abgegebene Stimmen: 50

gültige Stimmen:  50

Ja-Stimmen:   21

Nein-Stimmen:  29

Stimmenthaltungen:    0

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat im 1. Wahl mehrheitlich nicht gewählt.

Auf Antrag der Fraktion der CDU wurde ein 2. Wahlgang durchgeführt.

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

abgegebene Stimmen: 50

gültige Stimmen:  50

Ja-Stimmen:   26

Nein-Stimmen:  19

Stimmenthaltungen:    5

Damit wurde der vorgeschlagene Kandidat im 2. Wahl mehrheitlich gewählt. Herr Schaefer (Fraktion der CDU) nahm die Wahl an.

Dem Bezirksamt wurde eine Wahlspende von insgesamt 4.50 € übergeben.

Beschluss:

Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr mit Amtsantritt am 1. Februar 2020 ist Herr Martin Schaefer.