Auszug - Bebauungsplan 11-47ba – Planreife; Arbeitstitel: „Parkstadt Karlshorst“   

Für den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz begründete Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) die Dringliche Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich

• Herr Rodig (Fraktion der AfD) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Weitere Wortmeldungen seitens der Bezirksverordneten lagen nicht vor.

Nach Vorlegen der erforderlichen Unterstützungsunterschriften wurde Herrn Dr. Frommer (Bürger) das Wort erteilt.

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zuzustimmen, wurde mit 23 Nein-Stimmen gegen 20 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde damit mehrheitlich abgelehnt.

Nach der Abstimmung wurde die Sitzung auf Antrag von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) für eine Beratung der Fraktion der CDU unterbrochen.

Im Ergebnis der Auszeit der Fraktion der CDU wurde der Ältestenrat einberufen. Es erfolgte eine kurze Besprechung der zuvor erfolgten Behandlung der Dringlichen Beschlussempfehlung sowie über die Konsequenzen der Abstimmung.

Im Anschluss wurde die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fortgesetzt.