Auszug - Post  

Die 33. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – wurde durch den Vorsteher, Herrn Bosse (Fraktion DIE LINKE.), eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Vorsteher mit, dass Herr Hönicke (Fraktion der SPD) schriftlich namens seiner Fraktion sowie den Fraktionen DIE LINKE. und CDU als zusätzlichen Tagesordnungspunkt eine Besprechung der Vorfälle am Rande der Veranstaltung der Fraktion der AfD am 23. September im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg beantragt hat. Diese Besprechung wird im Anschluss an den Tagesordnungspunkt 2 vorgenommen.

Der Vorsteher informierte zu folgenden Posteingängen:

Zur Kleinen Anfrage

KA/0356/VIII – Ziel der Wahrnehmung von Querschnittsaufgaben in den Abteilungen des Bezirksamtes

(Fraktion DIE LINKE., Rainer Bosse)

hat das Bezirksamt um Fristverlängerung zur Beantwortung bis 4. November 2019 gebeten.

Die Kleine Anfrage

KA/0360/VIII – Liege-/Festmachverbotszonen Ufer Rummelsburger See

(Fraktion DIE LINKE., Camilla Schuler)

wurde durch die Einreicherin zurückgezogen.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Frau Tamara Lüdke teilte mit, dass Sie als stellv. Bürgerdeputierte im Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung zurücktritt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen hat in seiner Sitzung am 11.09.2019 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1348/VIII – Projekt "Schnell Mittendrin - 4 Bezirke von unverwechselbar, historisch über hipp nach facettenreich zu grün"

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat in seiner  Sitzung am 02.10.2019 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1352/VIII  –  Bebauungsplan 11-166 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: HOWOGE-Arena "Hans Zoschke"

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Integration hat in seiner Sitzung am 16.10.2019 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1428/VIII – Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftprogrammes

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 17.10.2019 die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1429/VIII – Bebauungsplan 11-170 – Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Barther Straße / Zingster Straße / Falkenberger Chaussee

DS/1441/VIII – Bebauungsplan 11-47ba – Auswertung Beteiligung der Öffentlichkeit; Arbeitstitel: „Parkstadt Karlshorst“

zur Kenntnis genommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1139/VIII – Mehr Platz für Lichtenbergs Wirtschaft! – Gewerbeflächensicherungskonzept

wurde in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen am 08.10.2019 zurückgezogen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Die LINKE.

DS/1421/VIII – Bau einer Grundschule in der Hohenschönhauser Straße 76

wurde am 15.10.2019 in der Sitzung des Ausschusses Schule und Sport zurückgezogen.

Die Anträge zur Beschlussfassung

der Fraktion der CDU

DS/1401/VIII – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg wiederherstellen

und

der Fraktion DIE LINKE.

DS/1402/VIII – Sichere Plätze für obdachlose Menschen

wurden am 10.10.2019 in der Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zurückgezogen.

Der Ausschuss hat zu dem Thema mit der Drucksachennummer 1480 eine Dringliche Beschlussempfehlung zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eingereicht.