Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
35. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Anfrage von Herrn Dr. Frommer zum Thema „Staffelgeschosse beim Bauvorhaben Parkstadt“ wurde durch Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet. Die Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Dr. Frommer wurde durch Frau Monteiro abgelehnt.

 

 

Die Anfrage von Herrn Gramberg zum Thema „Frage zur Drucksache DS/1361VIII; Staffelgeschosse“ beantworteten

 

  • Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
  • Frau Feige (Fraktion der SPD) und
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

 

Durch Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) erging der Hinweis an den Fragesteller, dass im Rahmen der Einwohnerfragestunde Fragen gestellt werden sollten, die durch das Bezirksamt beantwortet werden können. Fragen an die Fraktionen können jederzeit an die Fraktionen selbst gerichtet werden.

 

Die Anfrage von Herrn Donat bezüglich der „Nutzung des ehem. "Telekom-Campus im Grünen" wurde nach einem Hinweis von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) darauf, dass die Frage eine Drucksache betrifft, die im Rahmen der aktuellen Tagesordnung noch zur Behandlung aussteht, zurückgewiesen.

 

 

Die Anfrage von Herrn Kühnhold zum Thema „Baumfällungen Waldowallee 115/117“ wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

 

 

Die von Herrn Otto zum Thema „Verzögerungen in der ursprünglichen Planung der Baumaßnahmen am S-Bahnhof Hohenschönhausen“ zur Einwohnerfragestunde schriftlich eingereicht Frage wurde nicht aufgerufen, da Herr Otto sich für die Sitzung entschuldigt hat. Herr Otto hat das Bezirksamt um schriftliche Beantwortung gebeten.

 

 

Da die Behandlungszeit für Einwohneranfragen noch nicht abgelaufen war, wurde noch eine zuvor nicht gemeldete Anfrage eine Bürgerin zum Thema „Würdigung der Mitgestalter des Tages der Helfenden und Werbung für diese Veranstaltung“ zugelassen und durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) ergänzte die Antwort.

 
 

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