Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin beantragte Herr Becker (Fraktion der SPD) die Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung

DS/1404/VIII – Erinnerungstafel für den Schauspieler und Kabarettisten Edgag Kühlow (1925-2012)

zum Zwecke der Ergänzung des Beschlusstextes. Hinter dem Wort „Satire“ wird eingefügt „,Edgar Kühlow,“ sowie bei Zustimmung zu diesem Ergänzungsvorschlag die Wiederaufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

Gegen den Ergänzungsvorschlag gab es keinen Widerspruch.

Gegen die Wiederaufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Weitere Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden nicht beantragt.

Die Vorsteherin trug folgende Ergänzungsempfehlungen des Ältestenrates vor:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1443/VIII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III: Quartal 2019

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1388/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloss Hohenschönhausen

 Beschlussfassung

 Gibt es dagegen Widerspruch?

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1400/VIII – BVV-Sondermittel zur Förderung des Ausstellungsprojekts „Experiment Druckgrafik 2019“

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1438/VIII – Sondermittel für das 59. Internationale Werner-Seelenbinder-Gedenkturnier

Beschlussfassung unter Vorbehalt eines positiven Antragsprüfvermerks entsprechend der Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung

DS/1440/VIII – Bebauungsplan 11-47ba – Planreife; Arbeitstitel: „Parkstadt Karlshorst“

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1441/VIII – Bebauungsplan 11-47ba – Auswertung Beteiligung der Öffentlichkeit;Arbeitstitel: „Parkstadt Karlshorst“

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Die Fraktion der SPD hat erklärt einen zur Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1405/VIII – Sicherung der Feuerwehrzufahrt in der Vulkanstraße für den Rettungsweg Elli-Voigt-Str. 18-20

von der Fraktion der CDU eingereichten Änderungsantrag zu übernehmen und beantragte die Aufnahme und Beschlussfassung in der geänderten Fassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Auf Nachfrage der stellv. Vorsteherin wurde folgende weitere Ergänzungen beantragt:

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1409/VIII – Verkehrssituation Friedrichsteiner Straße

 Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der CDU

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1345/VIII – Zuwendungsanträge für zwei Partnerschaften für Demokratie in Lichtenberg und Hohenschönhausen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ für den Förderzeitraum 2020 bis 2024

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch?

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1443/VIII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III: Quartal 2019

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1388/VIII – BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloss Hohenschönhausen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1400/VIII – BVV-Sondermittel zur Förderung des Ausstellungsprojekts „Experiment Druckgrafik 2019“

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1438/VIII – Sondermittel für das 59. Internationale Werner-Seelenbinder-Gedenkturnier

Beschlussfassung unter Vorbehalt eines positiven Antragsprüfvermerks

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1441/VIII – Bebauungsplan 11-47ba – Auswertung Beteiligung der Öffentlichkeit;Arbeitstitel: „Parkstadt Karlshorst“

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1405/VIII – Sicherung der Feuerwehrzufahrt in der Vulkanstraße für den Rettungsweg Elli-Voigt-Str. 18-20

Beschlussfassung in der geänderten Fassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1409/VIII – Verkehrssituation Friedrichsteiner Straße

 Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der CDU

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1345/VIII – Zuwendungsanträge für zwei Partnerschaften für Demokratie in Lichtenberg und Hohenschönhausen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ für den Förderzeitraum 2020 bis 2024

 Kenntnisnahme