Auszug - Bebauungsplan 11-38 - Einstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 Bebauungsplan 11-168 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg  

 
 
42. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.3
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1349/VIII Bebauungsplan 11-38 - Einstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76
Bebauungsplan 11-168 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArbBzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Herr Bosse erinnert an diverse Einwohnerversammlungen in der Vergangenheit. Er kritisiert, dass vorhergehende Zusagen nicht mehr gehalten würden. Er verweist auf die öffentlichen Parkplätze, die Erschließung der KGS Langes Höhe, unterschiedliche Angaben zu den Wohnungszahlen sowie Höhenangaben und bittet um verbindliche Aussage. Er bittet dringend um Klarstellung der aufgeworfenen Themen und wirft die Frage der zu sichernden Sportfläche auf.

Frau BzStRin Monteiro verweist auf den Verlauf des Bebauungsplanverfahrens und betont dass diese Fragen im Rahmen des Planverfahrens geklärt werden müssten. Sie führt erneut zur Historie aus. Insbesondere die gegensätzlichen Interessen der Eigentümer seien große Probleme. Für verkehrliche Fragen sei der Verkehrsausschuss der geeignete Ansprechpartner. Viele Fragen lägen im Ermessen der Bearbeiter, die künftig voraussichtlich im Senat sitzen.

Die Frage der Drehscheibenschule sei derzeit noch nicht klar. Es gebe bisher noch keine belastbaren Gutachten. Herr Bosse wirbt leidenschaftlich für klare Linien aus dem Bezirksamt. Herr Niedworok berichtet aus dem Schulausschuss und fragt nach den zeitlichen Perspektiven. Herr Sellmann drängt noch einmal auf deutliche Kommunikation über die Wohnungszahlen.

Frau BzStRin Monteiro wirft die Frage nach der Beteiligung auf. Viele Fakten seien noch nicht sicher, weshalb noch keine weiteren Aussagen getroffen werden.

Herr Hudler fragt nach der Übernahme des Verfahrens durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Bis 6. September 2019 muss eine Stellungnahme zur Abgabe an den Senat gemacht werden.

Die Schulfragen müssten an den zuständigen Stadtrat gerichtet werden. Der Sportplatz soll größtmöglich gesichert werden.

Frau BzStRin Monteiro wirbt dafür anzuerkennen, dass das Bezirksamt am Anfang des Verfahrens stehe.

Frau Feige verweist auf Diskussionen im Verkehrsausschusses. Hierzu seien bereits Untersuchungen erfolgt.

Herr Bosse bittet seine Gegenstimme gegen die Aufstellung zur Kenntnis zu nehmen.

Sie Drucksache gilt als mehrheitlich zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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