Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
42. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die AG Innenhöfe wird am 18. September 2019 um 18 Uhr tagen. Alle Fraktionen haben Vertreter benannt. Auch die Einreicher des Bürgerantrages werden eingeladen.

 

Frau BzStRin Monteiro gibt die Leitlinieren Bürgerbeteiligung des Senats den Fraktionen zur Kenntnis. Diese findet man unter:

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1907/nachricht6764.html.

 

In der Paul-König-Straße wird eine Kita im Wohngebiet entstehen. Der Neubau fügt sich in die Erhaltungssatzung ein. Es gibt eine Klage aus der Anwohnerschaft.

 

An der Pfarrstraße 98/100 hat die GEWOBAG mitgeteilt, das Vorkaufsrecht wahrzunehmen. Eine Abwendungsvereinbarung ist noch möglich.

 

Zum Bebauungsplan 11-47a findet am 14.10.2019 die frühzeitige öffentliche Beteiligung zur Köpenicker Allee um 19 Uhr im Kraftwerk Klingenberg statt.

 

Frau BzStRin Monteiro berichtet, dass am 3.12.2019 die Beteiligung der Bezirke zum Mietendeckel stattfindet. Sie verweist auf die Herausforderungen, die sich aus den Folgebedingungen des Gesetzes ergeben.

 

 
 

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