Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21  

Herr Nünthel erläutert die Einzelheiten.

- Die Personalmittel wurden gemäß der Tarifabschlüsse erhöht.

- Bei den KGA wurde die Einnahmenseite nicht berücksichtigt, dadurch entsteht ein schiefes Bild.

- Die Eco-Toiletten gehen zu Lasten der Grünanlagen, weil sie in Grünanlagen aufgestellt sind, Kosten ca. 37 T€.

- Herr Hudler (CDU) schlägt vor für die Pflanzung von Bäumen einen eigenen Titel zu eröffnen.

Die Bäume sind aber im Titel Grünflächen bereits enthalten. Deshalb sollte dann dieser Titel aufgestockt werden.

Unter der Bedingung, dass die einreichende Fraktion eine entsprechende Gegenfinanzierung darstellen und durchsetzen kann wird der Ausschuss Haushalt/Personal gebeten:

• Den Titel 52110 (Unterhaltung der Grünanlagen) im Kapitel 3810 um 200 T€ aufzustocken – mit dem Ziel mehr Bäume in Lichtenberg pflanzen zu können und mehr Geld für die Pflege bestehender Bäume zur Verfügung zu haben.

Abstimmung:  7/3/1

• Den Titel 54010 (Dienstleistungen) im Kapitel 4300 um 50 T€ aufzustocken – mit dem Ziel ein Konzept bzw. ein Machbarkeitsstudie für die Renaturierung/Umgestaltung des RRB „Barther Pfuhl“ (auch mit Blick auf die „Schwammstadt Berlin“) beauftragen zu können.

Abstimmung: 11/0/0